DATA BECKER steht nicht dafür ein, dass das „Muster Community Nutzungsbedingungen“ für den jeweiligen Zweck der Nutzung des Produktes \"Meine Community im Internet\" einsetzbar ist. Das Muster stellt lediglich ein Beispiel dar, welches für den jeweiligen Verwendungszweck noch anzupassen ist.
„Muster Community Nutzungsbedingungen“
(Stand: __.__.____)
§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen
(1) XY stellt im Internet unter der Adresse www.xy.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Community“ genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer der Community.
(2) XY behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
(3) Die Nutzung der Community erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.
(4) Die Teilnahme an der Community ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Community
(1) Die in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webezwecke ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Community führen könnte.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Community gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische, gewaltverherrlichende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.
(3) Dem Nutzer obliegt die Verpflichtung keine rechtswidrigen Inhalte auf den Internetseiten der Community zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken sowie Persönlichkeitsrechte Dritter sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt XY von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergebne, frei.
[(4) Zahlungsmodalitäten
Für den Fall, dass Sie eine entgeltliche Dienstleistung im Internet anbieten, haben Sie hier die Möglichkeit Ihre Zahlungsmodalitäten zu regeln.]
§ 3 Rechte und Pflichten von XY
(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung der Community. XY bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Community aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit der Community kann XY jedoch nicht einstehen. Die Community kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.
(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat XY das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Community, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zur Community angegebenen personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Community einverstanden.
§ 4 Abschließende Bestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
